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Anzeigepflicht bei Tierseuchen


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Liste der anzeigepflichtigen Tierseuchen: s. § 1 der VO über anzeigepflichtige Tierseuchen (basiert auf §4 TierGesG

Was ist anzeigepflichtig: Ausbruch UND Verdacht auf Ausbruch einer anzeigepflichtigen Tierseuche ("Erscheinungen, die den Ausbruch befürchten lassen")

Wer ist anzeigepflichtig: Besitzer oder sonstiger Tierhalter sowie jeder, der beruflich mit den Tieren Umgang hat (z.B. praktizierender Tierarzt, Fleischbeschauer, Besamer, Klauenschneider, Schlachter, ...)

Anzeige hat unverzüglich zu erfolgen

Wo ist anzuzeigen: örtlich zuständiges Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt.

Durch die Eingabe in das EDV-Programms "Tierseuchennachrichten" (TSN) erfolgt die Übermittlung der Anzeigen an den Bund
vgl. Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Tierseuchennachrichten vom 24.11.1994 (Geißler/Stein/Bätza B-1.1c: "... Die nach Landesrecht zuständigen Behörden teilen dem Bundesministerium ... jeweils unverzüglich das Auftreten anzeigepflichtiger Tierseuchen mit; die Mitteilung erfolgt ... unter Verwendung des EDV-Programms "Tierseuchennachrichten (TSN)" ..."

Details s. §4 TierGesG

 
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Mitteilung von Viehseuchen in der Gemeinschaft


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Die über TSN abgegebenen Meldungen sind die Datenbasis für die Meldungen des Bundes an die Mitgliedstaaten nach den Vorgaben der Richtlinie 82/894/EG

vgl. dazu auch: "24-Stunden-Meldung" und "detailed report" - Schreiben des BMELV vom 18.12.2012

Die Mitgliedstaaten bedienen sich zur gegenseiigen Information des Animal Disease Notification Systems (ADNS)- Detailinformationen zum ADNS auf der Website der KOM



 
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Meldepflicht bei Tierseuchen


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Liste der meldepflichtigen Tierkrankheiten s. Anlage der VO über meldepflichtige Tierkrankheiten (basiert auf § 27 Abs. 3 TierGesG

Was ist meldepflichtig: Feststellung der Krankheit / des Erregers (kein Verdacht)

Wer ist meldepflichtig:

[*] Leiter der Veterinäruntersuchungsämter, der Tiergesundheitsämter oder sonstiger öffentlicher oder privater Untersuchungsstellen
[*] Tierärzte, die in Ausübung ihres Berufes eine Krankheit oder deren Erreger feststellen (außer wenn Untersuchungsmaterial an o.g. Einrichtung eingesandt wurde)

Meldung hat unverzüglichzu erfolgen

Wo ist zu melden: örtlich zuständiges Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt

Durch die Eingabe in das EDV-Programms "Tierseuchennachrichten" (TSN) erfolgt die Übermittlung der Meldungen an den Bund(vgl. § 2 der VO über meldepflichtige Tierkrankheiten

Details s. VO über meldepflichtige Tierkrankheiten

 
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Mitteilungspflicht nach Hühner-Salmonellen-Verordnung


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neben der Meldpflicht wurde mit § 4 der Hühner-Salmonellen-Verordnung vom 6. April 2009 eine neue Mitteilungspflicht eingeführt. Danach hatder Besitzer eines Zuchtbetriebes oder einer Brüterei den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines Aufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetriebes oder eines Masthähnchenbetriebes hat den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum unverzüglich der zuständigen Behörde (örtlich zuständiges Veterinäramt) mitzuteilen.

 
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Dokumente zur Anzeige- und Meldepflicht und zur TSN-Meldung


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Wann muss eine TSN-Meldung erfolgen

I. anzeigepflichtige Tierseuchen
Die Frage, wann eine anzeigepflichtige Tierseuche bzw. der Verdacht darauf als festgestellt gilt, ergibt sich in der Regel aus den Begriffsbestimmungen der jeweiligen tierseuchenspezifischen Verordnungen.

Die Falldefinitionen für anzeigepflichtige und meldepflichtige Tierseuchen enthalten zu den einezlenen Tierseuchen jeweils die Rubrik "Durch TSN zu übermittelnder Fall". Sie finden sich unter TSN-Online (Menüpunkt Krankheiten --> Falldefinitionen)

Zur Erfassung von Verdachtsmeldungen in TSN-Online s. E-Mail der LDS vom 10.07.2014

II. meldepflichtige Tierkrankheiten

Neben den unter I. genannten Falldefinitionen werden einzelne Fragen geklärt in
[*] Erlass des SMS vom 20.08.1998 zur Meldepflicht (Achtung teilweise veraltet: einzelne Krankheiten inzwischen anzeigepflichtig, nicht alle inzwischen meldepflichtigen Krankheiten erfasst)
[*] Schreiben des BMVEL vom 18.05.2005 zur Meldepflicht bei Leptospirose bei Schaf und Schwein, Paratuberkulose bei Zoo- und Gatterwild, Salmonellose bei lebenden Tieren (außer Rind), Mykobakterien beim Schwein, VTEC

[*]Meldepflicht bei LPAI: Schreiben des BMELV von 28.04.2009 mit Anschreiben

Allgemeines zur Eingabe anzeige- und meldepflichtiger Tierseuchen in TSN
Erlass des SMS vom 17.07.2009

Arbeit mit dem Programm TSN im Freistaat Sachsen: Erlass des SMS vom 29.03.2011


Anzeigepflicht bei postiven Untersuchungsergebnissen in Probenmaterial aus dem Ausland: Erlass des SMS vom 08.06.2011

 
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Meldpflicht bei Infektionskrankheiten bei Menschen


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Rechtsgrundlagen:

[*] §§ 6 ff des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)

[*] Verordnung über die Meldepflicht bei Aviärer Influenza beim Menschen (Aviäre-Influenza-Meldepflicht-Verordnung - AIMPV)

[*] Verordnung über die Meldepflicht bei Influenza, die durch das erstmals im April 2009 in Nordamerika aufgetretene neue Virus ("Schweine-Grippe") hervorgerufen wird vom 30. April 2009 (BAnz Sonderausgabe Nr. 1 vom 2. Mai 2009, S. 1590)

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